Existenzgefährdung in der Landwirtschaft

In der Bundesrepublik Deutschland werden – nach wie vor – täglich ca. 90 ha Fläche für nichtlandwirtschaftliche Zwecke verbraucht. Diesem Verbrauch liegen zu einem erheblichen Teil öffentliche Maßnahmen zugrunde, wie z. B. der Ausbau der verkehrlichen Infrastruktur (Straßen- und Schienennetz, Flughäfen, Wasserstraßen), aber auch privatwirtschaftliche Maßnahmen im Bereich des Ausbaues von Wohnsiedlungen und Gewerbegebieten. Während die genannten Eingriffe in aller Regel zum totalen Flächenentzug führen, können andere öffentliche Projekte auch einen „teilweisen“ Flächenentzug nach sich ziehen, indem durch Bewirtschaftungsauflagen in die Art und Weise der Bewirtschaftung und Nutzung eingegriffen wird. Auslöser sind in diesen Fällen Maßnahmen des Naturschutzes und des Gewässerschutzes. Ziel der Arbeitsgruppe war die eingehende Auseinandersetzung mit der Thematik „Existenzgefährdung“ und die Zusammenfassung der Ergebnisse in einem Leitfaden. Damit soll ein in den Grundzügen gleichermaßen einheitliches wie auch sachgerechtes und zugleich den Vorgaben der Rechtsprechung gerecht werdendes Vorgehen bei der Erstellung von Existenzgefährdungsgutachten angeregt werden. Die im Leitfaden genannten Leitlinien sind unter dem Blickwinkel einer sachgerechten bedingungsfreien Bewertung auf der Basis der ergangenen Rechtsprechung erarbeitet worden. Je nach Auftraggeber kann es zu davon abweichenden Vorgaben für die Existenzgefährdungsprüfung kommen. Für diese Fälle wird empfohlen, die Vorgaben des Auftraggebers als solche im Gutachten deutlich zu kennzeichnen.