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Die englische Gemeindefinanzreform 1990

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Ende der achtziger Jahre wurden im Vereinigten Königreich die Gemeindefinanzen grundlegend reformiert. Die wesentlichen Einzelregelungen waren dabei: Einführung einer kommunalen Kopfsteuer, Streichung des kommunalen Hebesatzrechtes bei der Gewerbesteuer sowie Neuordnung der Verteilung der Zuweisungen an die Gemeinden. Besonders gegen die Einführung der Kopfsteuer flammte erheblicher Widerstand bei der Bevölkerung auf, der letztlich zum Sturz der Premierministerin Thatcher beitrug. Die Studie erläutert die Schwächen des vorherigen Kommunalfinanzsystems, arbeitet die Ziele der Reform heraus und stellt die Wirkungen der einzelnen Reformmaßnahmen dar. Dadurch werden auch Anhaltspunkte gefunden, die das Scheitern erklären können. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei der Kopfsteuer geschenkt. Es wird untersucht, inwieweit und unter welchen Bedingungen es sich dabei um eine «gute» Gemeindesteuer handeln könnte.

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1994

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