Rußland und die Osterweiterung der Europäischen Union

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Schauen wir uns heute das Tableau aller Erwartungen und Befürchtungen von potentiellen EU-Beitrittskandidaten in Mittel- und Osteuropa an, so ergibt sich diesbezüglich ein differenziertes Bild. Es sind gesellschaftliche Interessen damit verbunden, genauso wie wirtschaftliche und auch Stabilitätsmomente. Dennoch muss die Frage gestellt werden, wie eine potentielle Erweiterung der EU erfolgen kann. Denn wir haben, was diesen Prozess der Osterweiterung angeht, jedenfalls eine Zugrundelegung von Normen und Werten als Ausgangspunkt. Was also miteinander verbunden werden muss, und deshalb auch erfragt werden muss, sind einerseits strukturelles und geistesgeschichtliches Grundgerüst der EU und dasjenige der potentiellen Beitrittskandidaten. Es bedarf insoweit der Beschäftigung mit einer gewissen Axiomatik, die in Bezug auf freiheitliche politische Gebilde Werte und Normen als sichtbarer Ausdruck eines gewissen Maßes an Freiheit sind, welches der Vernunft entspricht.