Das Publikum verlässt den Saal

Das Votum der Franzosen und Niederländer gegen die EU-Verfassung hat gezeigt, daß die Politik des Neoliberalismus und des damit verbundenen Sozial- und Demokratieabbaus auch in Europa auf wachsenden Widerstand trifft. Die Absichten, die hinter dem gescheiterten Verfassungsvertrag standen, sind aber keineswegs tot. In Think Tanks, in Brüssel und in den diversen Außenministerien wird intensiv über einen neuen Anlauf nachgedacht. Eine Vorreiterrolle spielt die Große Koalition unter Angela Merkel. Nur wenn die langfristigen Strategien der europäischen Eliten erkannt und die Gefahren für die sozialen und demokratischen Rechte der BürgerInnen benannt werden, sind überzeugende Alternativen möglich.