FuAG

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Das im Juli 2017 in Kraft getretene Funkanlagengesetz ersetzt das vorherige Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und setzt die Richtlinie 2014/53/EU (Radio Equipment Directive, RED) um. Es regelt die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und gilt für die meisten Geräte, die Funksignale senden oder empfangen, jedoch nicht für Amateurfunkanlagen oder Geräte auf Schiffen und Flugzeugen. Angesichts der erweiterten Nutzung von Funkanlagen über die Telekommunikation hinaus, beispielsweise in Fahrzeugen oder Kühlschränken, kommt den neuen Regelungen eine größere wirtschaftliche Bedeutung zu. Zu den wesentlichen Regelungsgegenständen gehören grundlegende Anforderungen an Funkanlagen, Informations- und Registrierungspflichten für Händler und Hersteller, die Feststellung der EU-Konformität, die CE-Kennzeichnung, Marktüberwachung durch die Bundesnetzagentur sowie Anforderungen zur Kompatibilität mit Zubehör. Das Werk bietet die erste Kommentierung des neuen Gesetzes, beantwortet praktische Fragen und wertet relevante Rechtsprechung aus. Es richtet sich an Rechtsanwälte, Gerichte, Unternehmen, die Funkanlagen herstellen oder vertreiben, sowie an die Bundesnetzagentur.