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Die (Un) vereinbarkeit der Ausgestaltung medizinischer Dienste mit der Verfahrensfairness

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Diese Dissertation untersucht das Spannungsverhältnis zwischen der weitgehenden Eingliederung von internen medizinischen Experten beim Sozialversicherungsträger und dem verfahrensgrundrechtlichen Anspruch des Versicherten auf Beurteilung seiner Angelegenheit durch eine unbefangene Behörde. Die Monografie zeigt auf, weshalb die wirtschaftliche Abhängigkeit rechtsprechungsgemäss keinen Anschein der Befangenheit zu bewirken vermag und ermittelt gestützt auf gesetzliche und verfahrensgrundrechtliche Vorgaben hinzutretende Gründe, die eine systematische Verletzung der Ausstandspflicht zur Folge haben. Die Autorin legt mit der dogmatischen Aufarbeitung der Abhängigkeitsverhältnisse und dem weitgehenden Verzicht auf appellatorische Kritik den Grundstein für einen weiteren Versuch, das Bundesgericht von der Notwendigkeit einer Neugestaltung der (internen) medizinischen Dienste zu überzeugen.

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2023

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