Die Qualität der Demokratie

Weltweit bekennen sich heute so viele Staaten wie nie zuvor zur Demokratie. Eine quantitativ beispiellose Erfolgsgeschichte, die aber die Frage nach der Qualität der Demokratie nicht überdecken darf. Und aus gutem Grund wird in der politikwissenschaftlichen Diskussion immer häufiger der Zustand und die Qualität der Demokratie(n) thematisiert. Denn nicht nur der international vergleichende Blick auf junge demokratische Gesellschaften rückt diese Frage in den Mittelpunkt. Auch die Analyse der entwickelten, vermeintlich gefestigten Demokratien bringt zahlreiche Krisensymptome zu Tage. Zu konstatieren ist etwa ein zunehmendes Misstrauen der BürgerInnen in Politik und Parteien, Rückgänge bei Wahlbeteiligungen, eine Abnahme der Fähigkeit der intermediären Institutionen, den Willen der BürgerInnen zu repräsentieren, und Funktionsverluste der nationalen Parlamente in Zeiten der wirtschaftlichen Globalisierung und Internationalisierung der Pollitik. Der vom britischen Politikwissenschafter Colin Crouch geprägte Begriff der „Postdemokratie“ verweist auf die Aushöhlung demokratisch legitimierter Entscheidungsgewalt durch den Verfall der politischen Öffentlichkeit in einer durch Kommerzialisierung und Dominanz privilegierter Eliten gekennzeichneten Mediengesellschaft. Diese Befunde zu debattieren und die österreichische Situation zu analysieren, ist Ziel eines aktuellen Arbeitsschwerpunkts des Dr.-Karl-Renner-Instituts, in dessen Zusammenhang auch die vorliegende Publikation entstanden ist. Im Zentrum stehen folgende Fragen: Was macht die Qualität einer Demokratie aus? Welche Kriterien sind mit Blick auf die unterschiedlichen Demokratiemodelle der libertären und der sozialen Demokratie ausschlaggebend? Wie stellt sich die Qualität der österreichischen Demokratie in international vergleichender Perspektive dar? Welche Bruchlinien und welcher Reformbedarf können aufgezeigt werden? Die Beiträge beruhen auf einem im Mai 2009 in Zusammenarbeit mit der Österreichischen Gesellschaft für Politikwissenschaften in Wien durchgeführten Symposion, auf ergänzenden Vortragsveranstaltungen und auf den Ergebnissen einer vom Institut für Konfliktforschung im Auftrag des Dr.-Karl-Renner-Instituts durchgeführten Studie zum Thema „Demokratie messen? Indikatoren für Demokratiequalität“. AutorInnen sind u. a.: Dirk Berg-Schlosser, Colin Crouch, Karl A. Duffek, Karin Liebhart, Anton Pelinka, Barbara Prammer.