Sozialisierung im Gewährleistungsstaat

More about the book

Die Untersuchung beleuchtet die verfassungsrechtlichen Aspekte der Sozialisierungsnorm im Artikel 15 des Grundgesetzes und deren Funktion als Instrument für den Gesetzgeber zur Gewährleistung staatlicher Verantwortung. Dabei wird analysiert, wie Sozialisierungsmaßnahmen in das Eigentumsgrundrecht eingreifen und gleichzeitig die Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung sowie die unionsrechtlichen Vorgaben zum freien Wettbewerb berücksichtigen müssen. Zudem werden die Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene sowie deren gerichtliche Kontrolle thematisiert.