Belastende Benutzungsregelungen.

More about the book

Die Autorin beleuchtet die Konflikte zwischen den Benutzungsregelungen kommunaler Einrichtungen und dem Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes. Sie analysiert bestehende Argumentationsmuster zur Bestimmung kommunaler Regelungsbefugnisse, wie die Konzepte der "Anstaltsgewalt", des "Anstaltszwecks" und der "Funktionsfähigkeit der Anstalt". Zudem entwickelt sie eine eigene Eingrenzung, die diese Konzepte in die Dogmatik der Widmung öffentlicher Einrichtungen integriert, um die rechtlichen Rahmenbedingungen besser zu verstehen und zu definieren.