Urbaner Verkehr - Luftqualitätsrecht und Kraftfahrzeuggenehmigung im Zusammenspiel

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Verkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme in Städten sind häufig Gegenstand juristischer Debatten. Diese Arbeit beleuchtet die rechtlichen Hintergründe, insbesondere das Instrument des Luftreinhalteplans und die genehmigungsrechtlichen Vorgaben für Fahrzeugemissionen. Angesichts der Diskussionen über die vom Bundesverwaltungsgericht bestätigten „Diesel-Fahrverbote“ und Abgasmanipulationen untersucht die Arbeit die rechtlichen Rahmenbedingungen. Im Fokus stehen die Handhabung der Luftreinhalteplanung, ihre Grenzen sowie das Regelungsgefüge der Emissionsvorgaben für Kraftfahrzeuge im Typgenehmigungsverfahren. Die zunächst isolierten Rechtsgebiete werden auf ihr faktisches und rechtliches Zusammenwirken hin untersucht, um eine bessere rechtliche Operationalisierung zu erreichen. Abschließend werden rechtspolitische Lösungsansätze entwickelt, um die Zielverflechtung rechtlich besser abzubilden. Die Arbeit gliedert sich in verschiedene Abschnitte, die von der Einführung über immissions- und emissionsbezogene Regelungsansätze bis hin zu einer übergreifenden Betrachtung der Regelungsansätze reichen. Dabei werden Kriterien für das Zusammenwirken und die Steuerungskraft außerrechtlicher Kriterien analysiert, um die Konsequenzen der übergreifenden Beurteilung zu beleuchten und einen rechtspolitischen Ausblick zu geben.