Beurteilungsspielräume der Verwaltung im Naturschutzrecht.

More about the book

Im Umgang mit den Unsicherheiten, die aus der Komplexität und Dynamik der Naturwissenschaften resultieren, wird im Naturschutzrecht häufig auf die Rechtsfigur der Beurteilungsspielräume zurückgegriffen. Der Verwaltung wird ein Letztentscheidungsrecht zugewiesen und die gerichtliche Kontrolle wird entsprechend reduziert. Die dogmatischen Grundlagen der Beurteilungsspielräume und deren Bedeutung in der naturschutzrechtlichen Rechtsprechung lassen dabei Konflikte und Lösungsmöglichkeiten erkennen. An der Schnittstelle zwischen Natur- und Rechtswissenschaft entstehen vielfältige Fallstrukturen, bei denen sich Behörden und Gerichte gegenüberstehen. Der Rückgriff auf die Rechtsfigur der Beurteilungsspielräume stellt eine naheliegende Möglichkeit im Umgang mit der Problematik der komplexen und dynamischen Naturwissenschaften und der dabei entstehenden Unsicherheiten dar. Der Verwaltung wird ein Letztentscheidungsrecht zugewiesen und die gerichtliche Kontrolle entsprechend reduziert. Dies steht in einem Spannungsverhältnis zum Grundsatz effektiven Rechtsschutzes. Ausgehend von der Auseinandersetzung mit den dogmatischen Grundlagen wird die Rechtsprechung im Naturschutzrecht bezüglich der Annahme von Beurteilungsspielräumen analysiert. Die sehr weitreichende Anerkennung von Beurteilungsspielräumen in der naturschutzrechtlichen Rechtsprechung und die dagegen bestehenden verfassungsrechtlichen Bedenken lassen Entwicklungs- und entsprechende Lösungsmöglichkeiten erkennen. Inhaltsverzeichnis A. Einleitung B. Dogmatische Grundlagen von Beurteilungsspielräumen Begriffsfragen Erscheinungsformen Voraussetzungen Fallgruppen Rechtsfolge C. Rechtliche Vorgaben Effektiver Rechtsschutz Sonstige Grundrechte Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 2 GG) Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3, 28 Abs. 1 S. 1 GG) Amtsermittlungsgrundsatz (§ 86 VwGO) D. Rechtsprechungsanalyse Vorüberlegungen Eingriffsregelung (§§ 13 ff. BNatSchG) Europäischer Gebietsschutz Artenschutzrecht E. Herausforderungen in der Praxis Grundlagen und Problemstellung Lösungsmöglichkeiten F. Abschließende Bewertung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis