Amnestien vor dem Internationalen Strafgerichtshof

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Der IStGH ist mehrfach in Konflikt mit Amnestien geraten, hat jedoch bisher keine Leitlinien für den Umgang mit ihnen entwickelt. Diese Arbeit untersucht, ob und wie die Anerkennung von Amnestien zur Konfliktbewältigung möglich ist. Zunächst wird das Völkerrecht betrachtet, um zu klären, ob (in)direkte Amnestieverbote deren Berücksichtigung ausschließen. Anschließend werden die Artikel 16, 17 und 53 des Rom-Statuts hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf Amnestien analysiert. Besonders Artikel 53 ermöglicht eine Abwägung zwischen strafrechtlicher Verfolgung und der Einstellung aus Friedensgründen. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass eine Einstellung in akuten Notsituationen aus Sicht des Opferschutzes und der Friedenssicherung möglich ist. Amnestien werden nach wie vor als Mittel zur Konfliktbefriedigung, insbesondere im Rahmen von Friedensverhandlungen, angesehen. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte, die den Forschungsgegenstand und seine Einschränkungen, die Berücksichtigungsmöglichkeiten im Rom-Statut sowie eine Zusammenfassung der Ergebnisse umfassen. Die Ergebnisse zeigen, dass die Berücksichtigung von Amnestien unter bestimmten Voraussetzungen nicht ausgeschlossen ist und dass sie in spezifischen Kontexten sinnvoll sein können.