Die emissionshandelsrechtlichen Pflichten in der Insolvenz des Anlagenbetreibers

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Der Autor untersucht die Pflichten aus dem Emissionshandelsrecht in der Insolvenz von Anlagenbetreibern, wobei das Insolvenzrecht primär den Gläubigerschutz fokussiert. Diese Untersuchung beleuchtet die Spannungsfelder zwischen dem Gläubigerschutz und dem Klimaschutz, einem scheinbar gegensätzlichen Rechtsgebiet. Es werden Lösungsvorschläge präsentiert, um diese Konflikte zu adressieren. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte: Zunächst wird die Vorrangstellung des Insolvenzrechts thematisiert. Anschließend wird die Rolle des Insolvenzverwalters und des Sachwalters in der Eigenverwaltung von emissionshandelspflichtigen Anlagenbetreibern behandelt. Ein weiterer Punkt ist die Zugehörigkeit der Emissionsberechtigungen zur Insolvenzmasse. Zudem werden die Pflichten des Insolvenzverwalters nach dem TEHG sowie die Sanktionen gemäß § 30 TEHG in der Insolvenz analysiert. Die Auswirkungen der Insolvenz auf die Erwerbstatbestände des Emissionshandelsrechts werden ebenfalls untersucht, gefolgt von einer rechtlichen Einordnung des neuartigen Brennstoffemissionshandels ab 2021. Abschließend fasst der Autor die Ergebnisse in Thesenform zusammen und gibt Vorschläge zur Anpassung der Gesetzgebung.