Vertrauensschutz Neue Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rückwirkung im Steuerrecht

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Die vorliegende Arbeit untersucht den verfassungsrechtlichen Grundsatz des Vertrauensschutzes sowie das Rückwirkungsverbot, insbesondere im Kontext der seit 2010 geänderten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese Entwicklungen in der Rückwirkungsdogmatik werden detailliert dargestellt und bewertet. Die Zulässigkeit rückwirkender Gesetzgebung ist seit langem ein zentrales Thema in der öffentlich-rechtlichen Diskussion. Da es an einer expliziten Kodifizierung mangelt, basiert der Vertrauensschutz gegenüber dem Gesetzgeber auf richterlicher Rechtsfortbildung. In der Praxis wird die über Jahrzehnte entwickelte Rückwirkungslehre angewendet, die jedoch in der Literatur vielfach kritisiert wurde. Mit mehreren Grundsatzentscheidungen seit 2010 hat das Bundesverfassungsgericht auf diese Kritik reagiert und den Vertrauensschutz gegen rückwirkende (Steuer-) Gesetze modifiziert. Diese Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, die jüngsten Entwicklungen in der Rückwirkungsrechtsprechung darzustellen, zu bewerten und in die bestehende Dogmatik einzuordnen. Die Gliederung umfasst unter anderem Kapitel zu methodischen Fragen, rechtsdogmatischen Grundlagen und den neuen Maßstäben der Rückwirkungsrechtsprechung, gefolgt von einer abschließenden Zusammenfassung und einem Literaturverzeichnis.