Andreas Heusch Books

Zum WerkDer Praxisleitfaden bietet nunmehr in 2. Auflage einen kompakten, praxisorientierten Überblick über das aktuelle Asylrecht und besondere Probleme - von der Rechtsgrundlage bis zur späteren positiven oder negativen Entscheidung. Nach einer Einführung zu den Rechtsgrundlagen des Asylrechts, dessen Entwicklung und Zuständigkeiten, wird auf das materielle Recht (Art. 16a, Flüchtlingsanerkennung, Subsidiärer Schutz, Abschiebeverbote) eingegangen. Das Verfahren vom Grenzübertritt bis zur Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wird ebenso beleuchtet wie das gerichtliche Verfahren. Im Anschluss werden die Rechtsgrundlagen, Folgen und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Verteilung und Versorgung der Asylbewerber bzw. Personen mit Bleiberecht erläutert - aber auch die Konsequenzen negativer Entscheidungen wie Abschiebung und Aufhebung des Status.Vorteile auf einen Blickumfassender Einstieg in die aktuelle Rechtslageanschauliche, kompakte Erläuterung des Asylverfahrensfür die PraxisZur NeuauflageDie Neuauflage bringt den bewährten Leitfaden auf aktuellen Stand und berücksichtigt dabei alle jüngsten Änderungen des Asylrechts (wie u.a. durch die Gesetze zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht und das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sowie das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und UmsetzungsG EU).ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Behördenreferenten und alle mit dem Asylrecht befassten Berufsgruppen.

Das neue Handbuch zum Versammlungsrecht stellt alle rechtlichen Aspekte des Versammlungsrechts dar.Von den verfassungsrechtlichen Grundlagen über die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen und Eingriffsmöglichkeiten, den Rechtsschutz, die zivilrechtlichen Rechte und Pflichten aller Beteiligten einer Versammlung bis zum Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht erläutert das Handbuch fundiert und praxistauglich die für Versammlungen bedeutsamen Vorschriften.Das Handbuch wurde von ausgewiesenen Kennern des Versammlungsrechts aus Wissenschaft und Praxis bearbeitet und befindet sich auf dem aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Die Neuauflage berücksichtigt u.a. die neuen Versammlungsgesetze in Nordrhein-Westfalen und Hessen.

Der Großkommentar bietet eine tiefgehende Analyse der Grundordnung Nordrhein-Westfalens und richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker. Mit hohem sprachlichen und wissenschaftlichen Anspruch liefert er umfassende Unterstützung und Orientierung in rechtlichen Fragestellungen.

Das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz trat am 24. Oktober 2015 in Kraft und zielt darauf ab, Asylverfahren zu beschleunigen, die finanzielle Unterstützung von Ländern und Kommunen zu fördern und die Integration von Flüchtlingen zu verbessern. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Rückführung von Personen ohne Bleibeperspektive. Um diese Ziele zu erreichen, wurden das Asylverfahrensgesetz und das Aufenthaltsgesetz umfassend geändert. Der Praxisleitfaden bietet einen kompakten, praxisorientierten Überblick über das aktuelle Asylrecht und behandelt spezielle Probleme von der Rechtsgrundlage bis zu den Entscheidungen. Nach einer Einführung in die Rechtsgrundlagen des Asylrechts und dessen Entwicklung wird das materielle Recht (Art. 16a, Flüchtlingsanerkennung, subsidiärer Schutz, Abschiebeverbote) behandelt. Das Verfahren vom Grenzübertritt bis zur Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie das gerichtliche Verfahren werden ebenfalls beleuchtet. Zudem werden die (Rechts-)Grundlagen, Folgen und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Verteilung und Versorgung von Asylbewerbern sowie die Konsequenzen negativer Entscheidungen wie Abschiebung erläutert. Die Änderungen durch das Asylpaket II sind bereits berücksichtigt. Der Leitfaden richtet sich an Rechtsanwälte, Richter, Behördenreferenten und alle, die im Asylrecht tätig sind.

Im Rahmen der Erläuterungen zur Staatlichkeit Nordrhein-Westfalens wird die Stellung des wichtigsten deutschen Landes im Koordinatensystem grundgesetzlicher Vorgaben zur Gesetzgebungs- und Verwaltungshoheit festgehalten. Die Verfassung weist jedem Organ bestimmte Aufgaben und Befugnisse zu. Bei dieser Zuordnung ist der Aspekt der Gewaltenteilung und -balancierung, und damit auch der gegenseitigen Kontrolle von überragender Bedeutung. Die Verfassung darf daher auch nie allein aus der Perspektive nur einer Gewalt betrachtet werden. Diesen Aspekt haben die Herausgeber auch bei der Auswahl der mitwirkenden Autoren beherzigt. Die Kommentierung der Schulartikel zeichnet die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs und den Handlungsspielraum des einfachen Gesetzgebers nach. Der aktuelle Stand des Staatskirchenrechts in Nordrhein-Westfalen wird dargestellt. Die Verfassungsartikel zu Landtag, Landesregierung und Landeshaushalt werden umfassend und praxisnah erläutert, die Verfahrensarten vor dem Verfassungsgerichtshof und seine Stellung im Staatsgefüge im Einzelnen behandelt. Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie wird im Detail aufgefächert, wobei auch die neuere Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs zum Konnexitätsprinzip schon eingearbeitet werden konnte.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hat sich als zentrale Schranke staatlicher Grundrechtseingriffe etabliert, ist jedoch im Staatsorganisationsrecht umstritten. Viele Autoren neigen dazu, seinen Anwendungsbereich auf das Verhältnis zwischen Staat und Bürger zu beschränken. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zeigt keine klare Linie; das Kalkar-Urteil von 1990 verbannte den Grundsatz zwar kategorisch aus dem Staatsorganisationsrecht, doch wurde diese Position in späteren Entscheidungen relativiert. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor den Geltungsgrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und entwickelt einen eigenen Ansatz. Er argumentiert, dass der Vorrang der Verfassung gegenüber anderen innerstaatlichen Akten nur gewahrt bleibt, wenn verfassungsrechtliche Entscheidungen nicht beliebig verändert werden können. In bestimmten Eingriffskonstellationen bietet der Grundsatz auch im Staatsorganisationsrecht Schutz gegen unzulässige Maßnahmen, die die vorrangige Verfassungsentscheidung missachten. Im zweiten Teil der Untersuchung wird die Schutzfunktion des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes anhand einzelner Grundgesetznormen analysiert. Dabei zeigt sich, dass er als Kompetenzausübungsschranke nicht nur angemessene Ergebnisse liefert, sondern auch konsistente Argumentationen ermöglicht, insbesondere im Verhältnis zwischen Bund und Ländern sowie bei staatlichen Eingriffen gegenüber Gemeinden. Auch im Haushaltsverf