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Stephan Rixen

    Klimasozialpolitik
    Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen
    • Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen

      (Prostituiertenschutzgesetz - ProstSchG)

      Zum WerkDas Prostituiertenschutzgesetz soll nach dem Willen des Gesetzgebers das 2002 eingeführte Prostitutionsgesetz (ProstG) ergänzen und dessen Durchschlagskraft verbessern. Es hat dabei erhebliche Auswirkungen auf die Prostituierten durch Anmeldeverpflichtungen und gesundheitliche Auflagen. Insgesamt wird der Zugang von Frauen und Männern in der Prostitution zu Unterstützungs- und Beratungsangeboten gestärkt.Aufgrund der hohen und detaillierten Regelungsdichte des Gesetzes mit erheblichem Verwaltungsaufwand bei Gesundheits- und Ordnungsbehörden sowie der Polizei ist eine umfassende, aber zugleich kompakte Kommentierungen der Bestimmungen erforderlich.Vorteile auf einen Blick umfassende Kommentierung des Gesetzes Berücksichtigung sämtlicher Gesetzesänderungen verwaltungsrechtlicher Schwerpunkt, der aber die betroffenen Personen nicht aus dem Blick lässt ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Verwaltungsrichterschaft, Verwaltungsbehörden im Bereich Gesundheitsschutz und Prostituiertenschutz.

      Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen
    • Klimasozialpolitik

      Der Klimaschutz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und seine Folgen

      Der Klimaschutz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 hat mit seinem Verweis auf die Notwendigkeit intertemporaler Freiheitssicherung die umwelt- ebenso wie die sozialpolitische Diskussion befeuert. Die Argumente des Gerichts führten zu neu akzentuierten Diskussionen über Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit, Zukunftspolitik muss „Klimasozialpolitik“ sein. Es gilt, die sozialen Folgen (ungenügender) Klimaschutzanstrengungen ebenso zu beachten wie die Notwendigkeit, den Erfolg engagierter Klimaschutzanstrengungen sozialpolitisch abzusichern. Die Beiträge in diesem Buch beleuchten die Relevanz der Entscheidung für die Gestaltung nationaler und internationaler Dimensionen von Klimasozialpolitik. Im Fokus der Betrachtungen stehen rechtswissenschaftliche Analysen. Zwei abschließende Beiträge befassen sich mit der Frage, wie eine neue klimasozialpolitische Perspektive die Arbeit des Caritasverbandes herausfordert.

      Klimasozialpolitik