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Kerstin Holzinger

    Vergaberecht
    EMRK und internationale Organisationen
    • Die in den letzten Jahren vermehrt auftretende Zusammenarbeit der EMRK-Vertragsstaaten im Rahmen internationaler bzw. supranationaler Organisationen hat die Frage aufgeworfen, wie die Übertragung von Hoheitsrechten auf solche Organisationen aus Sicht der EMRK zu beurteilen ist, und welche Folgen eine solche Übertragung für die konventionsrechtliche Verantwortlichkeit der Mitgliedstaaten nach sich zieht. Dieser Problemstellung nimmt sich die Autorin an und klärt die Frage, unter welchen besonderen Voraussetzungen eine Übertragung von Hoheitsrechten auf internationale bzw. supranationale Organisationen zulässig ist. Dabei setzt sie sich intensiv mit der Notwendigkeit und der Bedeutung der Einrichtung eines „gleichwertigen Grundrechtsschutzes“ innerhalb solcher Organisationen auseinander. Auch wird die Frage nach den Folgen einer Übertragung von Hoheitsrechten und hier insbesondere für die konventionsrechtliche Verantwortlichkeit der Mitgliedstaaten für sogenannte Umsetzungshandlungen, also Handlungen, die in Durchführung von Beschlüssen internationaler Organisationen ergehen, beantwortet.

      EMRK und internationale Organisationen
    • Struktur und System des Vergaberechts Das Vergaberecht zählt zu den wirtschaftlich bedeutendsten Rechtsgebieten und zeichnet sich durch eine besondere Dynamik aus. Vor diesem Hintergrund vermittelt dieses Lehrbuch Struktur und System des Vergaberechts. Ausgehend von den Grundfragen und dem Regelungsanliegen des Vergaberechts werden die unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen erläutert. Den Hauptteil bildet eine systematische Darstellung des innerstaatlichen Vergaberechts auf dem Boden des jüngst ergangenen Vergaberechtsreformgesetzes 2018. Aufbauend auf den einschlägigen verfassungsrechtlichen Vorgaben und dem Geltungsbereich der vergabegesetzlichen Regelungen (insbesondere BVergG 2018, BVergGKonz 2018) wird der Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens chronologisch und anhand der wichtigsten Rechtsfragen aufbereitet. Weiters werden die Grundlagen des Rechtsschutzes im Vergaberecht auf Bundes- wie Landesebene aufgezeigt. Ergänzt wird die Darstellung durch Musterschriftsätze für Vergabekontrollverfahren sowie aktuelle vergaberechtliche Übungsfälle aus dem universitären Lehrbetrieb samt Musterlösungen.

      Vergaberecht