Subventionsbetrug bei Verstößen gegen Vorgaben im europäischen Agrarsektor
Dargestellt am System der Cross-Compliance/Konditionalität
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Das System der Cross-Compliance/Konditionalität stellt die Leistung von Agrarsubventionen unter die Bedingung, dass bestimmte gesellschaftlich gewünschte Anforderungen, wie etwa Vorgaben des Tierschutzes eingehalten werden. Das Werk widmet sich der Frage, inwieweit Verstöße gegen solche Vorgaben im Rahmen des nationalen und europäischen Agrarförderungsrechts bei der Beantragung von Subventionen zur Strafbarkeit führen kann. Ausgangspunkt der Überlegungen ist dabei der hohe Anteil der Agrarsubventionen im Haushalt der EU, so dass eine Kontrolle und strafrechtliche Sanktion bei Missbrauch selbstverständlich und zwingend erforderlich erscheinen, um eine effektive Verwendung abzusichern. Im Fokus der Untersuchung steht dabei der Subventionsbetrug.
