Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Betreibers einer Plattform im Darknet
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Die Arbeit untersucht die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Betreibern von Darknet-Plattformen, insbesondere im Hinblick auf die Relevanz der telemedienrechtlichen Vorschriften. Der Fokus liegt auf der Strafbarkeit von Plattformen, die gezielt auf die Straftatbegehung der Nutzer ausgerichtet sind. Es wird aufgezeigt, dass bereits vor der Einführung von § 127 StGB n. F. eine Bestrafung des Betreibers als Täter oder Teilnehmer möglich war. Die Analyse der neuen Strafvorschrift führt zu dem Ergebnis, dass § 127 StGB n. F. die Strafbarkeit vorverlagert. Zudem wird die Verantwortlichkeit von Betreibern legaler Plattformen betrachtet, die von Nutzern zur Straftatbegehung missbraucht werden. Die Untersuchung gliedert sich in mehrere Teile: Zunächst werden die Strukturen des Darknets und die Funktionsweise der Tor-Technologie erläutert. Anschließend wird die Relevanz des Haftungsprivilegs der §§ 7 Abs. 2, 10 TMG sowie die dogmatische Einordnung dieser Vorschriften behandelt. Der dritte Teil befasst sich mit der Strafbarkeit beim Betreiben einer Plattform mit krimineller Ausrichtung, während der vierte Teil die Strafbarkeit bei legalen Plattformen thematisiert. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und ein Literaturverzeichnis bereitgestellt.
