Christoph Ohler Books

Mit der weltweiten Finanzkrise und der sich daran anschliessenden Schuldenkrise begann eine neue Phase der Geldpolitik, fur die der Begriff "unkonventionell" pragend geworden ist. Alle Massnahmen sind bis heute Gegenstand massiver Kontroversen in Wissenschaft und Praxis. Sie gipfelten im Jahr 2020 in dem PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das ein EZB-Programm zum Kauf von Staatsanleihen fur verfassungswidrig erklarte. Vor diesem Hintergrund untersucht Christoph Ohler die grundlegenden Muster der Geldpolitik vor Beginn der Krise und die sich daran anschliessenden Veranderungen. Er arbeitet heraus, wie der geldpolitische Transmissionsmechanismus bei konventionellen und unkonventionellen Massnahmen im Einzelnen wirkt. Die davon zu unterscheidende Frage nach der rechtlichen Zurechnung der Folgen mundet in die Analyse, welche Veranderungen im Mandatsverstandnis der EZB mittlerweile eingetreten sind. Das betrifft besonders den Verhaltnismassigkeitsgrundsatz und die Reichweite des Verbots monetarer Haushaltsfinanzierung.

Der Kommentar beleuchtet die wesentlichen europarechtlichen Vorschriften zum Kapital- und Zahlungsverkehr, insbesondere die Artikel 56 bis 60 EGV, die als grundlegende Normen gelten. Er analysiert die Geldwäscherichtlinie, die Banken, Versicherungen und zunehmend auch Anwälte und Steuerberater zur Bekämpfung von Geldwäsche verpflichtet. Dabei wird die Notwendigkeit der Kundenidentifizierung und der Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden hervorgehoben. Zudem wird die Überweisungsrichtlinie behandelt, die auf mehr Transparenz und schnellere grenzüberschreitende Geldtransfers abzielt.