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Digital Services Act

Gesetz über digitale Dienste

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Mit dem Digital Services Act (DSA) entsteht ein neuer europäischer Rechtsrahmen für digitale Dienste, der weitreichende Auswirkungen auf Anbieter und gewerbliche Nutzer hat. Der Kommentar von „Hofmann/Raue“ beleuchtet die Regelungen der Verordnung, insbesondere den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten im Netz, und erfasst die Strukturen und Regelungsziele systematisch und verständlich. Die Analyse ist in den Kontext eingebettet und unionsrechtlich interpretiert. Zudem werden strategische Empfehlungen für betroffene Online-Unternehmen entwickelt, die zahlreichen Verpflichtungen unterliegen, darunter: - Haftung von Vermittlungsdiensten (Intermediärshaftung) - Neue Sorgfaltspflichten von Intermediären (z. B. Verbot von „dark patterns“) - Inhaltemoderation (einschließlich Beschwerde- und Missbrauchsmanagement) - Transparenzpflichten (z. B. für politische Werbung und Empfehlungssysteme) - Berücksichtigung von Grundrechten in den Nutzungsbedingungen von Online-Plattformen - Risikomanagement für sehr große Online-Suchmaschinen (VLOSEs) und Plattformen (VLOPs) - Plattformverwaltungsrecht und behördliche Rechtsdurchsetzung (einschließlich hoher Bußgelder) - Durchsetzungsbefugnisse der Kommission und grenzüberschreitende Zusammenarbeit - Verhältnis des DSA zur bisherigen Plattformregulierung Die Kommentierung berücksichtigt die englischen und französischen Sprachfassungen des DSA, um ein besseres Verständnis des neuen Rechtsakts zu gewä

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Digital Services Act, Franz Hofmann

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2023
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