Eberhard Eichenhofer Books

The most profound reform of social policy in Germany during the last decade was the labour market reforms 2003/4. It was initiated by a reform commission chaired by Peter Hartz (Volkswagen) and its motifs and results are still controversial today.This book identifies these reforms by illustrating the international and European context. It unveils parallel developments in the Netherlands, Denmark, the United Kingdom and France, and shows to which extent the German reform had been driven and enhanced by the European Employment Strategy.The study does not focus on the details of the reform but its new case, management, conditional social benefits, obligations to cooperate and sanctions. It shows that its leitmotif is not neoliberal but communitarian.

In jüngster Zeit ist die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zunehmend der Kritik ausgesetzt, die vor allem die Gebiete des Arbeits- und Sozialrechts betrifft. Auf Gemeinschaftsebene besteht ein deutlicher Unterschied zwischen der Verfassung der Gemeinschaft, die sich aus den Gemeinschaftsverträgen und gleichrangigen allgemeinen Rechtsgrundsätzen zusammensetzt, und dem abgeleiteten Recht der Gemeinschaftsorgane. Dessen Überlagerung durch die Gemeinschaftsverfassung ruft im Sozial- und Arbeitsrecht spezifische Streitfragen hervor.

2007 jährte sich zum 50. Mal die Unterzeichnung des EWG-Vertrages, seit dem 1. Januar 2009 besteht der gemeinsame Markt seit 50 Jahren. Zur Jahreswende 2008/2009 war auch der 50. Geburtstag des in den Verordnungen Nrn. 3, 4/58 niedergelegten europäischen koordinierenden Sozialrechts zu feiern. Das seit 1968 bestehende Institut für Soziale Sicherheit (EISS) in Leuven (Belgien) richtete im September 2008 in Berlin seine Jahrestagung aus. Sie ist in diesem Band dokumentiert. Aus dem Inhalt: - 50 Jahre nach dem Anfang – neue Regeln über die Koordination sozialer Sicherheit - 50 Years of European Social Security Coordination - Wirtschaftliche und soziale Tragweite der Koordinierung - Allgemeine Prinzipien der Koordinierung in Verordnung 883/2004 - Verordnung (EG) 883/2004 – Eine neue Architektur der Koordination? Neue Regeln über das anwendbare Recht - Neuerungen europäischer Sozialrechtskoordinierung bei Krankheit - Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten - Neue Vorschriften in der Verordnung 883/2004 über Leistungen bei Invalidität und Altersrenten sowie beitragsunabhängige Leistungen - Koordinierung der Leistungen bei Arbeitslosigkeit nach der Verordnung 883/2004 - Familienleistungen in der Verordnung (EG) 883/2004 - Ein Résumé

Die Konzeption: Nicht zuletzt aufgrund seiner hohen praktischen Relevanz ist das Sozialrecht Gegenstand der Schwerpunktbereichsprüfungen im Rahmen des Referendar- und des Assessorexamens. Der Band eignet sich daher besonders für Studierende und Referendare zur Examensvorbereitung. Ausgangspunkt der Fälle sind höchstrichterliche Entscheidungen, die regelmäßig im Grenzgebiet zwischen dem Sozialrecht und anderen Rechtsmaterien liegen. Insbesondere seine Wechselbeziehungen mit dem Arbeits-, Privat-, Verfahrens-, Verwaltungs-, Verfassungs- und Europarecht bezieht der Klausurenkurs mit ein. Dabei werden stets auch aktuelle Grundsatzfragen des Rechts der sozialen Sicherheit tangiert. Die Fälle wurden in zahlreichen Lehrveranstaltungen erprobt, die Falllösungen, nach didaktischen Gesichtspunkten aufbereitet, geben den aktuellen Stand der Diskussion wieder. Eine vorangestellte Lösungsskizze dient der raschen Orientierung. Im Anschluss daran kann die Lösung anhand der ausformulierten Musterlösung Schritt für Schritt nachvollzogen werden.

Die Entwicklung des deutschen Sozialrechts ist stark von der Teilung Deutschlands und den Herausforderungen der Wiedervereinigung geprägt. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde es in das Europa- und Völkerrecht integriert, was seine Ausrichtung beeinflusste. Seit den 1960er-Jahren kämpft es mit den Umwälzungen des Übergangs zur Dienstleistungsgesellschaft und hat sich durch umfassende Reformen ab 2000 an internationale Standards angepasst. Aktuell sieht sich das Sozialrecht mit der Notwendigkeit konfrontiert, ökologische Transformationen zu unterstützen und gleichzeitig nachhaltig zu agieren.

Die Weimarer Reichsverfassung wurde lange Zeit als mißglückt angesehen, und das Scheitern der Weimarer Republik wurde im wesentlichen auf die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zurückgeführt. In diesem Sammelband, der auf einer Vortragsreihe basiert, würdigen die einzelnen Beiträge die Weimarer Reichsverfassung in ihrer historischen Bedeutung. Dabei werden vor allem die bis heute fortbestehenden Errungenschaften der Weimarer Reichsverfassung hervorgehoben, ohne jedoch deren problematische Züge außer acht zu lassen.