Der Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen und Aspekte künftiger Regulierung des ÖPNV

Das Buch behandelt die Voraussetzungen und Bedingungen, unter denen Unternehmen und Kommunen gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erbringen, sowie die Höhe der Zahlungen aus öffentlichen Haushalten. Die bestehenden Gesetze und die Rechtsprechung bieten dabei unzureichende Antworten, weshalb eine eingehende Erläuterung erforderlich ist. Hinter dieser Thematik steht ein tieferes Interesse an der rechtlichen Regelung der Produktion und Verteilung von Waren und Leistungen. Hierbei wird zwischen dem Recht heteronomer Verteilung und dem freiheitlich-marktwirtschaftlichen Rechtssystem unterschieden, wobei die Verteilungsrelevanz eine zentrale Rolle spielt. Die Analyse des Rechts der Gemeinwirtschaft im ÖPNV, einschließlich seiner Antinomien und Wirkungen, wirft die Fragen auf, ob die Gemeinwirtschaft im ÖPNV notwendig, nützlich oder gerechtfertigt ist und wie sie strukturiert sein sollte. Die Studie orientiert sich an praktischen Fragen, die zu Rechtsstreitigkeiten geführt haben, und umfasst die Darstellung sowie Auslegung geltender Rechtsvorschriften. Darüber hinaus werden Kritikpunkte und Vorschläge zur Änderung unter wirtschafts- und verteilungspolitischen Gesichtspunkten behandelt.