Mehrwertsteuer im innergemeinschaftlichen Warenverkehr

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Seit dem 1.1.1993 gilt eine Übergangsregelung für die Mehrwertsteuer im innergemeinschaftlichen Warenverkehr zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Diese Regelung wurde mit dem EU-Beitritt Österreichs am 1.1.1995 durch das UsrG 1994 als Binnenmarktregelung umgesetzt. Die Einführung brachte erhebliche Rechtsunsicherheiten mit sich, die bis heute bestehen. Im Fokus steht die Auslegung der Bestimmungen zur Besteuerung des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs im Gemeinschaftsrecht und im österreichischen UStG. Die Regelungen werden in jedem Abschnitt separat behandelt, um eine klare Darstellung der gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen zu gewährleisten. Dies ermöglicht die Überprüfung der österreichischen Regelungen auf Richtlinienkonformität und eine richtlinienkonforme Auslegung des nationalen Rechts. Die Ergebnisse der Auslegung werden genutzt, um die umsatzsteuerlichen Konsequenzen spezifischer Fälle im innergemeinschaftlichen Warenverkehr zu veranschaulichen. Lösungen zu innergemeinschaftlichen Reihengeschäften und Dreiecksgeschäften werden anhand von Beispielen erläutert. Zudem werden praxisrelevante Themen wie innergemeinschaftliche Kommissionsgeschäfte und Konsignationslager behandelt, sowie die umsatzsteuerlichen Auswirkungen von Leistungsstörungen im innergemeinschaftlichen Warenverkehr, einschließlich Annahmeverweigerung und Gewährleistung. Univ.-Doz. Dr. Michael Tumpel ist Dozent für Finanzrecht an der Universität Wien und