Mitbestimmung oder Beteiligung im Laufstall?

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Beteiligung und Mitbestimmung prägen seit den frühen neunziger Jahren den Diskurs in der Stadtentwicklung und spiegeln einen politischen Paradigmenwechsel wider. Während in den siebziger und achtziger Jahren die Bürgerbeteiligung auf Verfahren des Städtebauförderungsgesetzes beschränkt war, entstehen heute in vielen deutschen Großstädten Programme zur Quartierserneuerung und zur Förderung lokaler Mitbestimmung. Die langjährige Forderung nach mehr bürgerlicher Partizipation scheint Realität zu werden. Doch die Erfahrungen von Stadtteilakteuren zeigen, dass die Praxis oft anders aussieht: Es besteht eine Kluft zwischen den Ansprüchen in Stadtentwicklungsprogrammen und den realen Veränderungsmöglichkeiten. Viele Beteiligungsprojekte stoßen bei der Umsetzung von Bewohnervorschlägen auf erhebliche Hindernisse. Die Autorin untersucht diese Diskrepanz und beleuchtet anhand eines Hamburger Praxisbeispiels, warum die neuen Stadtteilentwicklungsprogramme im Kontext neoliberaler Politikkonzepte oft nicht die versprochenen Ergebnisse liefern. Stattdessen mutieren viele Partizipationsprojekte zu funktional integrierten Mitbestimmungselementen, die den tatsächlichen Bedürfnissen der BürgerInnen nicht gerecht werden.