Lohnwucher - auch ein arbeitsrechtliches Problem
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Alexandra Franke setzt sich mit dem Begriff des Lohnwuchers aus zivil- bzw. arbeitsrechtlicher sowie aus strafrechtlicher Sicht auseinander und entwickelt Konzepte für die wirksame Bekämpfung von Lohnwucher. Sie stellt Kriterien für die Annahme eines auffälligen Mißverhältnisses von Arbeitsleistung und -entgelt auf. Sie entwickelt neben einem geeigneten Vergleichsmaßstab vor allem Grenzwerte für die Feststellung eines »auffälligen« sowie »besonders auffälligen Mißverhältnisses«. Daneben werden Beweiserleichterungen hinsichtlich der subjektiven Tatseite diskutiert. Eine über die Sittenwidrigkeitskontrolle hinausgehende Inhaltskontrolle am Maßstab der Angemessenheit scheidet nach Ansicht der Verfasserin bei Arbeitsentgelten aus. An diese Ausführungen schließen sich Betrachtungen zur Sittenwidrigkeitskontrolle bei Lohnvereinbarungen im Rahmen öffentlich geförderter Arbeitsverhältnisse an. Ferner werden die gerichtlichen Kontrollmöglichkeiten bei niedrigen Tarifentgelten erörtert. Zum Abschluß der Arbeit werden Lösungsvorschläge für eine wirksame Rechtsdurchsetzung mit möglichst geringem Arbeitsplatzrisiko für die Arbeitnehmer entwickelt.