Verwaltungsverfahren und verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz bei der Lizenzierung und der Frequenzzuteilung nach dem Telekommunikationsgesetz

In den vergangenen Jahren wurden im Bereich des Telekommunikationsrechts zahlreiche Diskussionen im Zusammenhang mit den von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) vorgenommenen Lizenzierungen und Frequenzzuteilungen geführt. Daran anknüpfend widmet sich der Verfasser auf der Grundlage des Telekommunikationsgesetzes (1996) den Verwaltungsverfahren und dem Rechtsschutz bei der Lizenzierung und der Frequenzzuteilung. Im Rahmen der einzelnen Verwaltungsverfahren untersucht Stefan Kösling die Einordnung in die Verwaltungsrechtsdogmatik, die Möglichkeit des Rückgriffs auf allgemeine Vorschriften des Verwaltungsverfahrensrechts, den Verfahrensverlauf, die gesetzlichen Vorgaben für mögliche Handlungsformen sowie den Grad der Bindung der RegTP bei ihren Entscheidungen. Innerhalb des Rechtschutzes liegen die Schwerpunkte der Arbeit auf der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte, den Problemen des Konkurrenten- und Drittschutzes sowie der Anwendung der Regelungen von § 44a VwGO auf verfahrensleitende Entscheidungen der RegTP.