Rechtsschutz bei Subventionen

Subventionen stellen in der Schweiz das wohl wichtigste Instrument staatlicher Förde-rungstätigkeit dar. Bei Ablehnung eines Subventionsgesuchs, aber auch bei bereits be-stehenden Subventionsverhältnissen kann es erforderlich sein, dass die betroffenen Privaten Rechtsschutz erhalten. Die vorliegende Arbeit widmet sich dem bestehenden und zukünftig zu erwartenden Rechtsschutz von Subventionsempfängern, nicht berücksichtigten Gesuchstellern und Dritten im Subventionsverfahren des Bundes. Zu Beginn wird ein Überblick über die verschiedenen Subventionsbegriffe, die Rechtsgrundlagen und die Rechtsnatur der Subvention gegeben, wobei neben den schweizerischen auch europa- und völkerrechtliche Aspekte des Subventions- und Beihilferechts beleuchtet werden. Im Hauptteil setzt sich der Autor mit den im schweizerischen Recht verankerten Rechtsschutzmöglichkeiten sowohl bei verfügungsmässiger als auch bei vertraglicher Subventionsgewährung auseinander. Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Beihilfekontrollverfahren gemäss Luftverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft und die daraus folgende Übernahme des EG-Beihilferechts durch die Schweiz im Luftverkehrssektor. Die Arbeit schliesst mit einer Würdigung der bestehenden und zu erwartenden Rechtsschutzmöglichkeiten hinsichtlich der anwendbaren Verfahrensgarantien.