Bedingte GmbH-Gesellschafterbeschlüsse

Im modernen Wirtschaftsleben besteht ein immer größer werdendes praktisches Bedürfnis nach bedingten GmbH-Gesellschafterbeschlüssen. Rechtlich gelten bedingte Beschlüsse jedoch allgemein als sehr problematisch. Es scheint auf den ersten Blick sogar vieles dafür zu sprechen, dass Bedingungen nur in seltenen Ausnahmefällen zulässig sein können. Auch die einschlägige Kommentarliteratur lässt keine klare Linie erkennen. Vor diesem Hintergrund hat es sich der Verfasser zu Aufgabe gemacht, allgemeine Regeln zum rechtlichen Umgang mit bedingten Beschlüssen zu entwickeln. Er beschäftigt sich zunächst mit deren Entstehung und Wirkung, also Technik, Umsetzung und Rechtsfolge der Verknüpfung von Bedingung und Beschluss. Anschließend widmet er sich der schwierigen Frage nach der Zulässigkeit bedingter Beschlüsse und entwickelt hierzu – ausgehend vom Grundsatz der Bedingungstoleranz – allgemein gültige Regeln. Die Praxisnähe dieser Arbeit findet ihren Ausdruck in der anschließenden Umsetzung des entwickelten Gesamtkonzepts auf besonders praxisrelevante Konstellationen wie beispielsweise die Bestellung, Abberufung und Entlastung von Geschäftsführern, Satzungsänderungen und Beschlüsse im Rahmen des Formwechsels. Abschließend erörtert der Verfasser eingehend die Möglichkeit der Schaffung bedingten Kapitals bei der GmbH.