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Das Verhältnis von Eingriffsermächtigungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur polizeilichen Generalklausel

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Die Arbeit geht der Frage nach, ob die polizeiliche Generalklausel als Auffangnorm subsidiär zu den Eingriffsermächtigungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes anwendbar ist. Die Autorin setzt sich zunächst kritisch mit der Rechtsprechung und Literatur auseinander. Im Anschluss hieran folgt eine Auslegung der einzelnen Normen. Es zeigt sich, dass lediglich die §§ 20 Abs. 2, 21 und 25 Abs. 1 BImSchG abschließende Spezialregelungen sind.

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Das Verhältnis von Eingriffsermächtigungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur polizeilichen Generalklausel, Christiane Wegricht

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2008
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