Internationale Gesundheitsvorschriften (2005)

Durch ökonomische, ökologische und gesellschaftliche Entwicklungen in den letzten Jahren ist das gesundheitliche und wirtschaftliche Schadenspotenzial von Ausbrüchen übertragbarer Krankheiten auf internationaler Ebene deutlich gestiegen. Die nationalstaatlich ausgerichtete Perspektive der Krankheitsbekämpfung greift in diesen globalen Bedrohungssituationen zu kurz. Wirksame Gegenmassnahmen erfordern eine globale Steuerung und koordinierte Bereitstellung globaler Gesundheitsgüter. Im Juni 2007 sind als neues völkerrechtliches Instrument zur Verhinderung der grenzüberschreitenden Ausbreitung von Krankheiten die Internationalen Gesundheitsvorschriften in Kraft getreten. Die vorliegende Studie identifiziert die neuen Steuerungs- und Koordinationselemente und diskutiert ihren Stellenwert in Bezug auf die Etablierung einer globalen Gesundheits-Governance. Sie analysiert die möglichen Auswirkungen auf das System der Krankheitsbekämpfung in der Schweiz und präsentiert Handlungsoptionen für die Umsetzung. Die Vorgängerreglemente scheiterten an einem zu engen Fokus, einer utopischen Zielsetzung, ungenügenden Anreizen zur Einhaltung der Vorschriften und fehlenden Steuerungsmechanismen. Die neuen Vorschriften verfolgen demgegenüber eine Vision, die auf Früherkennung, nationalen Kapazitäten zur Krankheitsüberwachung und -bekämpfung, internationaler Koordination, „Leadership“ durch die Weltgesundheitsorganisation undTransparenz beruht. In der Schweiz sind die Überwachungs- und Bekämpfungskapazitäten in Bezug auf die übertragbaren Krankheiten auf einem guten Stand. Die neuen internationalen Gesundheitsvorschriften werden deshalb in der Schweiz keine Revolution der nationalen Governance in diesem Bereich auslösen, jedoch zu einer längst fälligen Flurbereinigung und Systemoptimierung beitragen.