Die Bedeutung des Urheberstrafverfahrensrechts bei der Bekämpfung der Internetpiraterie

More about the book

Im Internet sind zahlreiche Rechtsverletzungen zu beobachten, was dazu geführt hat, dass Rechteinhaber Urheberrechtsverstöße gezielt verfolgen. Dabei versteckt der Nutzer seine Identität hinter einer IP-Adresse, die nur durch den Internet-Provider einer Person zugeordnet werden kann. Datenschutzrechtliche Hürden verhindern jedoch, dass Rechteinhaber direkt an diese Informationen gelangen. Lediglich Strafverfolgungsbehörden haben die Möglichkeit, die Identität des Verletzers durch ein Strafverfahren zu ermitteln. Dies bedeutet, dass Rechteinhaber zunächst ein Strafverfahren einleiten müssen, um über Akteneinsicht die Identität des Anschlussinhabers zu erfahren. Der Ausgang des Verfahrens ist dabei sekundär; entscheidend ist die Identität des Verletzers, um zivilrechtliche Maßnahmen ergreifen zu können. Tausende solcher Verfahren wurden durchgeführt, was als Instrumentalisierung des Strafverfahrens zur Durchsetzung urheberrechtlicher Ansprüche betrachtet wird. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit dieser Vorgehensweise und bezieht sich auf den neu eingeführten zivilrechtlichen Drittauskunftsanspruch, der diese Praxis obsolet machen sollte. Zudem wird die Datendistribution im Internet und deren urheberrechtliche Einordnung sowie der Verlauf des Urheberstrafverfahrens behandelt, wobei letzterer in einem eigenen Kapitel ausführlich behandelt wird.