Medizinische Fehlermeldesysteme

Ausgelöst durch die Diskussion zum Thema Patientensicherheit haben Fehlermeldesysteme verstärkt Einzug in die Medizin gehalten. Die Rechtslage dieser neuen Risikomanagement-Programme ist aber weitgehend ungeklärt. Die Verfasserin beschäftigt sich insbesondere mit einer möglichen gesetzlichen Einführungspflicht und analysiert sämtliche in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen im Wege der klassischen Gesetzesauslegung. Daran schließt sich die Frage einer mittelbaren haftungsrechtlichen Einführungspflicht aufgrund eines entsprechenden Standards der Organisation an. Unabhängig von einer Einführungspflicht werden sodann die haftungsrechtlichen Konsequenzen bei freiwilliger Implementierung dargestellt. Unter Hinzuziehung ausländischer Patientengesetze werden schließlich verschiedene Gesetzesalternativen für den deutschen Gesetzgeber aufgezeigt, um letztlich notwendige Kernelemente einer zukünftigen gesetzlichen Regelung zu benennen.