Ausschluss und Austritt aus arbeitsrechtlichen Koalitionen

Der Tarifvertrag ist eine der wichtigsten Rechtsgrundlagen im deutschen Arbeitsrecht. Daher sind die Verbände, die die Tarifverträge aushandeln, sowie die Mitglieder von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden nicht zu unterschätzende Faktoren im arbeitsrechtlichen Rechtsetzungsprozess. Somit geraten auch Streitigkeiten zwischen den Verbänden und ihren Mitgliedern - Unternehmen auf der einen und Arbeitnehmern auf der anderen Seite - in den Blickpunkt. Insbesondere Streitigkeiten über Ausschlüsse und Austritte aus Koalitionen sind immer wieder Anlass zu höchstrichterliche Entscheidungen, die in der Praxis aufmerksam verfolgt werden. Praxisrelevant sind besonders der Ausschluss aus einer Gewerkschaft wegen der Kandidatur auf einer gewerkschaftsfremden Liste, die Mitgliedschaft in einer Vereinbarung, die die Gewerkschaften bekämpft, oder der Streikbruch. Auch der kurzfristige Austritt aus einem Arbeitgeberverband, beispielsweise kurz vor dem Abschluss eines neuen Tarifvertrags, ist immer wieder Gegenstand von vor Gericht ausgetragenen Kontroversen. Über die Besprechung dieser und anderer aktueller Praxisfälle hinaus fasst die Arbeit die dogmatischen Grundlagen zusammen und geht auf die formellen Anforderungen und die Rechtsfolgen von Ausschluss und Austritt ein. Sie bietet somit ein umfassendes Bild der Beendigung der Mitgliedschaft in einer Koalition durch Ausschluss oder Austritt.