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Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung

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Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen. Dieser Problematik widmet sich dieser Band. Dabei liegt bei der einmaligen Vermögensabgabe der Schwerpunkt auf der Frage, welche Voraussetzungen diese erfüllen muss, um der Ertragskompetenz des Bundes zu unterfallen. Bei der laufenden Vermögensteuer richtet sich der Fokus auf die Erforderlichkeit einer bundesgesetzlichen Regelung sowie eine mögliche Sperrwirkung durch das vom Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 22.6.1995 für teilweise verfassungswidrig erklärte Vermögensteuergesetz. Daneben befasst sich die Verfasserin in einem eigenen Kapitel mit der Historie der Vermögensbesteuerung.

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2015

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