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Richterliche Beschleunigungspflichten im zivilgerichtlichen Verfahren

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Die Arbeit befasst sich mit den nach nationalem Verfassungs- und Verfahrensrecht wie auch nach europäischem Recht bestehenden Quellen für Rechte in Bezug auf die Dauer von Gerichtsverfahren. Besonders im Fokus stehen bei dieser Norm- und Rechtsprechungsanalyse die Rechte in Bezug auf zivilgerichtliche Verfahren. Hieraus werden konkrete, reziproke Richterpflichten formuliert. Ebenso wird an Hand einzelner Vorschriften herausgearbeitet, welche Phasen des zivilgerichtlichen Verfahrens sich bislang als besonders verzögerungsanfällig gezeigt haben sowie an welchen Stellen im Rahmen des geltenden Verfahrensrechts Optimierungspotential besteht und fruchtbar gemacht werden kann. Schließlich werden an Hand der in Frage kommenden Rechtsbehelfe handhabbare Parameter für die Durchsetzung der Verfahrensrechte und der sich daraus ergebenden richterlichen Beschleunigungspflichten aufgestellt. Hierbei wird besonders ausführlich auf die Möglichkeiten im Rahmen des Entschädigungsanspruches nach § 198 GVG eingegangen und dessen Vereinbarkeit mit nationalem und europäischem Recht geprüft.

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2015

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