Die Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet

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Die Veröffentlichung untersucht die Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet, ein Thema, das im Presse- und Rundfunkrecht bereits umfassend behandelt wurde. Während oft auf eine „medienspezifische Anwendung“ verwiesen wird, wird in dieser Studie analysiert, was dies konkret bedeutet. Als Maßstab dient das Verbraucherleitbild der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (Richtlinie 2005/29/EG), das aufgrund neuerer Judikatur, insbesondere der EuGH-Entscheidung in der Rechtsache „Purely Creative“, einer genaueren Betrachtung bedarf. Die Studie beleuchtet, wie das Verbraucherleitbild im Internet konkretisiert werden kann. Eine zentrale Voraussetzung für den Trennungsgrundsatz ist das Vorliegen redaktioneller Inhalte, was im Kontext des Web 2.0 neue Herausforderungen mit sich bringt. Die Untersuchung beginnt mit der Frage, welche Inhalte als redaktionell gelten, und bezieht aktuelle Probleme, wie Produktbewertungen auf YouTube, ein. Es werden Kriterien aus der Rechtsprechung und Literatur zu klassischen Medien herangezogen und eigene Kriterien entwickelt, um im Einzelfall zu bestimmen, ob ein redaktioneller Inhalt vorliegt. Zudem werden verschiedene Inhalte des Web 2.0 daraufhin untersucht, ob sie den entwickelten Kriterien entsprechen. Abschließend werden typische Internet-Werbearten analysiert, um die damit verbundenen Probleme im Hinblick auf den Trennungsgrundsatz zu identifizieren.