Die Institutionalisierung der Gesetzesfolgenabschätzung auf Landesebene

Im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung gewinnt die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) als spezifisches Instrument der Rechtsoptimierung immer mehr an Bedeutung. Die GFA setzt sich aus drei Modulen zusammen, welche in unterschiedlichen Phasen des Rechtsetzungsprozesses zum Einsatz gebracht werden. Als Methode hat die GFA vor allem mit den Modulen der prospektiven sowie der begleitenden GFA bereits Anwendungsreife erreicht. Eine Institutionalisierung dieser Methode im politisch-administrativen System (PAS) wird angestrebt. Allerdings sind bisher noch keine zufriedenstellenden Lösungen gefunden worden. Diesem Problem nähert sich der Verfasser mit der vorliegenden Veröffentlichung, indem die möglichen Institutionalisierungsformen auf ihre Eignung für das Untersuchungsverfahren untersucht.