Elektronische Pressespiegel in urheber- und wettbewerbsrechtlicher Beurteilung

Diese Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit elektronischer Pressespiegel. Definiert werden Pressespiegel als individuelle Zusammenstellungen von Artikeln aus Zeitungen und Zeitschriften, die Behörden, Unternehmen, Verbände und vergleichbare Organisationen zu bestimmten Themenbereichen herstellen oder herstellen lassen und an ihre Mitarbeiter verteilen, um diese zu vorgegebenen Themenbereichen zu informieren. Die rechtliche Beurteilung der anhand der in der Praxis vorgefundenen Varianten des elektronischen Pressespiegels gebildeten Fallgruppen erfolgt in Bezug auf die derzeitige Rechtslage in den Disziplinen Urheber- und Wettbewerbsrecht. Nach Beurteilung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der in den Publikationen enthaltenen Artikel werden die einzelnen Handlungen der Hersteller auf ihre urheberrechtliche Relevanz hin untersucht und eine eventuelle Rechtfertigung beleuchtet. Anschließend werden wettbewerbsrechtliche Aspekte wie das Vorliegen einer Wettbewerbshandlung, eines Verstoßes gegen eine Vorschrift des Gesetzes gegen den unleren Wettbewerb sowie einer Wiederholungsgefahr erörtert. Angesichts der darzustellenden rechtlichen Probleme - u. a. die Subsumption innovativer Techniken unter die bestehenden Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes - wird aufgezeigt, in welchen Bereichen Neuregelungen der Materie zwingend erforderlich sind. Abschließend wird innerhalb der „Überlegungen de lege ferenda“ auf die sich in der Diskussion befindlichen Neuregelungen auf nationaler und internationaler Ebene sowie deren Sinnhaltigkeit und etwaigen Änderungsbedarf eingegangen.