Volker M. Haug Books

Aufgrund des weitgehenden Bedeutungsverlustes des Bundeshochschulrechts hat sich ein heterogenes Hochschulrecht der Länder entwickelt. Mit der Abschaffung der gesamten Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes im Rahmen der Föderalismusreform 2006 entfiel auch die darin enthaltene Zuständigkeit für "die allgemeinen Grundsätze des Hochschulwesens". In vielen Ländern hat eine intensive Gesetzgebungstätigkeit eingesetzt, was ganz besonders für Baden-Württemberg gilt. Hier fanden seit 1999 nicht weniger als fünf umfassende Novellierungen des allgemeinen Hochschulrechts statt: Angefangen bei der Einführung von mindestens teilweise extern besetzten Hochschulräten über die Zusammenführung der einzelnen Hochschulgesetze in einem Landeshochschulgesetz bis hin zur Schaffung - jeweils bundesweit singulär - der Dualen Hochschule sowie des KIT als Zusammenschluss einer Landesuniversität und einem HGF-Großforschungszentrum kommt dem baden-württembergischen Landesgesetzgeber eine im Ländervergleich führende Rolle bei Hochschulrechtsinnovationen zu. Wie in den Vorauflagen behandelt das Buch alle wesentlichen Gebiete des baden-württembergischen Hochschulrechts - von den verfassungsrechtlichen Grundlagen über die Hochschulverfassung, die Hochschulfinanzierung, die Aufgaben der Hochschulen, die Besonderheiten einzelner Hochschularten, des KIT und der Hochschulmedizin, bis hin zur Rechtsstellung der Studierenden und des wissenschaftlichen Personals. Die 3. Auflage berücksichtigt nun neben den genannten Innovationen der Nuller Jahre die Weiterentwicklungen des Hochschulrechts unter veränderten politischen Vorzeichen seit 2011, wozu beispielsweise eine behutsame Re-Akademisierung der Hochschulverfassung sowie die Einführung der Verfassten Studierendenschaft, einer eigenständigen Statusgruppe der Promovenden oder Studiengebühren für EU-Ausländer und Zweitstudierende zählen. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die seit der Vorauflage deutlich restriktiver gewordene Verfassungsrechtsprechung - insbesondere das aufsehenerregende Urteil des baden-württembergischen Verfassungsgerichtshofs vom November 2016 - die ausführlich dargestellt, eingeordnet und kommentiert wird.

Die Diskussion über die Akzeptanzprobleme repräsentativdemokratischer Entscheidungsprozesse führt zu einem verstärkten Fokus auf die Einbeziehung der Bürger in hoheitliche Entscheidungen. Das Buch entwickelt einen umfassenden Partizipationsrechtsbegriff, der sozialwissenschaftliche Grundlagen integriert und juristisch fundiert ist. Es beschreibt das deutsche Partizipationsrecht in fünf Kapiteln, beginnend mit Informationsrechten, gefolgt von Artikulations- und Mitgestaltungsrechten, bis hin zu Entscheidungsrechten der direkten Demokratie. Die Analyse zeigt die Vielseitigkeit und Breite dieses Rechtsgebiets auf.

Dieses Buch ist in erster Linie für Studierende nicht-juristischer Studiengänge geschrieben. Es eignet sich vor allem für Bachelor-Studierende, aber auch für Master- oder Lehramtskandidaten. Wer also z.B. Wirtschafts-, Politik-, Sozial- oder Planungswissenschaften studiert und sich dabei auch mit dem Öffentlichen Recht befassen will, bekommt hier eine überblicksartige Einführung in dieses Fach. Dabei werden alle wichtigen Probleme der Hauptgebiete des Öffentlichen Rechts vom Europarecht über das Staatsrecht bis zum Verwaltungsrecht behandelt. Mit einer möglichst unjuristischen Sprache und mit 165 grafischen oder tabellarischen Übersichten werden die Themen so aufbereitet, dass der Einstieg in das fremde Fach leichter fällt und die Inhalte besser gespeichert werden können. Aber auch Jura-Studierende, die in den ersten ein bis drei Semestern einen sanften Einstieg in das Öffentliche Recht suchen, werden von diesem Buch profitieren. Denn zum einen werden hier viele klausurrelevante Problemstellungen der Anfängerklausuren in verständlicher Weise erläutert. Und zum anderen enthalten die meisten Abschnitte einen Vertiefungshinweis auf weiterführende Lehrbücher. Mit Verständnisfragen (und Hinweisen, wo im Buch die Antwort zu finden ist) wird am Ende eines jeden Abschnitts allen Nutzern die Möglichkeit geboten, ihren Lernerfolg zu überprüfen und soweit nötig zu optimieren.

Das Praxishandbuch arbeitet entlang der praktischen Bedürfnisse von Rechtssetzungsreferentinnen und -referenten die Kernprobleme mangelnder Rechtssetzungsqualität im Stil einer "Gebrauchsanweisung" und eines Nachschlagewerks auf. Das Buch berücksichtigt besonders die Rechtssetzungskultur im Land Baden-Württemberg einschl. seiner kommunalen Ebene. In acht Kapiteln werden u. a. die allgemeinen Anforderungen an gute Qualität einer Regelung, die formalen Regeln der Legistik, Verfahrensvorgaben auf Landesebene in Baden-Württemberg und die Instrumente zur Qualitätssicherung von Regelungen behandelt.

Der neue Kommentar zur Landesverfassung Baden-Württemberg bietet nach über dreißig Jahren eine zeitgemäße und aktuelle Auslegung im Kommentar-Format, anlässlich des 65. Geburtstags der 1953 verabschiedeten Verfassung. Autorinnen und Autoren aus verschiedenen Bereichen erläutern alle Bestimmungen der Landesverfassung mit bisher unerreichter Gründlichkeit, wobei Praxisbezug und wissenschaftliche Fundierung gewährleistet sind. Die Erläuterungen beziehen auch relevante Aspekte des einfachen Rechts ein, wie Wahl-, Geschäftsordnungs-, Verfassungsprozess-, Schul- und Kommunalrecht. Die Autonomieräume der Landesverfassung sowie deren Besonderheiten im Vergleich zum Grundgesetz und zu anderen Landesverfassungen werden klar herausgearbeitet. Besonders hervorzuheben ist die bundesweit einzigartige Möglichkeit, dass der Landtag bindende Vorgaben an die Bundesratsvertreter bei Kompetenzübertragungen auf die EU geben kann. Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg und relevante Judikate des Bundesverfassungsgerichts sowie anderer Landesverfassungsgerichte werden umfassend ausgewertet. Der Kommentar berücksichtigt alle Novellierungen der Landesverfassung bis zu den jüngsten Änderungen von Dezember 2015 und behandelt auch die neuen Staatszielbestimmungen sowie die 2013 eingeführte Landesverfassungsbeschwerde im prozessrechtlichen Teil ausführlich.

Dieses Buch ist in erster Linie für Studierende nicht-juristischer Studiengänge geschrieben. Es eignet sich vor allem für Bachelor-Studierende, aber auch für Master- oder Lehramtskandidaten. Wer also z. B. Wirtschafts-, Politik-, Sozial- oder Planungswissenschaften studiert und sich dabei auch mit dem Öffentlichen Recht befassen will, bekommt hier eine überblicksartige Einführung in dieses Fach. Dabei werden alle wichtigen Probleme der Hauptgebiete des Öffentlichen Rechts – vom Europarecht über das Staatsrecht bis zum Verwaltungsrecht – behandelt. Mit einer möglichst unjuristischen Sprache und mit 165 grafischen oder tabellarischen Übersichten werden die Themen so aufbereitet, dass der Einstieg in das fremde Fach leichter fällt und die Inhalte besser „gespeichert“ werden können. Aber auch Jura-Studierende, die in den ersten ein bis drei Semestern einen „sanften“ Einstieg in das Öffentliche Recht suchen, werden von diesem Buch profitieren. Denn zum einen werden hier viele klausurrelevante Problemstellungen der Anfängerklausuren in verständlicher Weise erläutert. Und zum anderen enthalten die meisten Abschnitte einen Vertiefungshinweis auf weiterführende Lehrbücher. Mit Verständnisfragen (und Hinweisen, wo im Buch die Antwort zu finden ist) wird am Ende eines jeden Abschnitts allen Nutzern die Möglichkeit geboten, ihren Lernerfolg zu überprüfen und – soweit nötig – zu optimieren.

Die Neuauflage: Dieses Buch ist für alle Jura-Anfänger geschrieben, deren Studium Öffentliches Recht umfasst. Egal, ob man Rechts-, Wirtschafts-, Verwaltungs- oder Politikwissenschaften studiert - fast jeder hat am Anfang naturgemäß seine Probleme mit der ungewohnten Materie und mit der spezifisch juristischen Denk- und Arbeitsweise. Deshalb will dieses Buch in zweierlei Hinsicht den Zugang zum Öffentlichen Recht erleichtern: So wird zum einen das notwendige Basiswissen im Staats- und Verwaltungsrecht in Form vieler einprägsamer Schaubilder, Übersichten und Schemata - jeweils mit kurzen Erläuterungen - vermittelt. Zum anderen geht es um das Verständnis für eine klare und differenzierte juristische Aufarbeitung eines Falles; besonders wichtig sind dabei die „handwerklichen Dinge“, also Stil, Aufbau und Subsumtionstechnik. Diese beiden Aspekte werden in 19 konkreten Fällen (mit ausführlichen Musterlösungen) exemplarisch aufgearbeitet; in Randspalten werden dazu begleitend methodische und taktische Erläuterungen gegeben. Man lernt also beides: Das staats- und verwaltungsrechtliche Grundwissen und wie man es in der Fallbearbeitung methodisch richtig anwendet.