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Marcus Schmitt

    Markenrechtliche Probleme des Umpackens von Waren beim Parallelimport innerhalb der EU (EWR)
    FinStrG | Finanzstrafgesetz
    • FinStrG | Finanzstrafgesetz

      Kommentar und Rechtsprechung | Band 2: 53-266

      • 1774 pages
      • 63 hours of reading

      Die 5. Auflage des Kommentars zum Finanzstrafgesetz bietet eine umfassende und aktuelle Analyse der Novellierungen und höchstgerichtlichen Entscheidungen. Sie berücksichtigt zahlreiche gesetzliche Änderungen seit der Vorauflage 2016, insbesondere die Rechtsprechung des BFG sowie der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts und des OGH. Der Fokus liegt auf dem geltenden Verfahrensrecht, einschließlich der Änderungen durch die Neuorganisation der Bundesfinanzverwaltung und den Verteidigungsrechten im Finanzstrafverfahren, die durch das WTBG 2017 neu geordnet wurden. Zudem behandelt der Kommentar die Richtlinie über das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand im Strafverfahren und die Datenschutzrichtlinie, die durch das Materien-Datenschutz-Anpassungsgesetz eingeführt wurde. Weitere Themen sind die PIF-Richtlinie, die Richtlinie zur Europäischen Ermittlungsanordnung sowie die Vernehmung mittels Ton- und Bildaufnahmen und über Telefon- oder Videokonferenzen. Auch die COVID-19-bedingten Anpassungen im Finanzstrafgesetz werden thematisiert. Das erfahrene Autorenteam aus Verwaltung und Justiz legt besonderen Wert auf die Beantwortung praktischer Fragen, die im Alltag auftreten.

      FinStrG | Finanzstrafgesetz