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Frank Böhme

    Einheitliche Klagefrist und Leistungsträgervorbehalt
    LkSG
    • LkSG

      Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - - - unter Berücksichtigung AGB-rechtlicher Besonderheiten - - - Kommentar

      • 815 pages
      • 29 hours of reading

      Mit dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz ist ein Novum in der deutschen Rechtsordnung entstanden, in welchem Menschenrechte, Umweltrecht, Unternehmensrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht mit Compliance-Best-Practices und internationalem Soft Law zusammentreffen. Für Unternehmen verbinden sich mit ihm große operative und logistische Herausforderungen - und die Frage nach einer praktikablen Implementierung in das betriebliche und rechtliche Risikomanagement.Wie Sie zu pragmatischen und fundierten Lösungen bei der Anwendung der teilweise unbestimmten Regelungen finden, stellt Ihnen das vielseitige Autorenteam aus Anwaltschaft und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft systematisch dar:- Unternehmerische Sorgfaltspflichten und bisherige Umsetzungserfahrungen - Rechtspolitische Hintergründe und aktueller Sach- und Meinungsstand- Berücksichtigung aller Handreichungen und Verlautbarungen des BAFA- Vertrags- und AGB-rechtliche Fragestellungen als weiterer SchwerpunktEine erstklassige Anwendungs- und Orientierungshilfe.

      LkSG
    • Einheitliche Klagefrist und Leistungsträgervorbehalt

      Konsequenzen aus den Änderungen zum Kündigungsschutzgesetz vom 1.1.2004

      • 172 pages
      • 7 hours of reading

      Im Rahmen der sog. „Agenda 2010“ wurde auch das Kündigungsschutzrecht verändert. Im Hinblick auf die Schaffung von mehr Rechtssicherheit sind vor allem die Einführung einer allgemeinen Klagefrist und die Änderung des Leistungsträgervorbehalts von Bedeutung. Die in § 4 Satz 1 KSchG geregelte einheitliche Klagefrist gilt ihrem Wortl nach für sämtliche Unwirksamkeitsgründe einer Kündigung. Diese Vorschrift steht im Spannungsfeld von materieller Gerechtigkeit und Rechtssicherheit. Die Studie setzt sich mit den zahlreichen Streitpunkten auseinander, die sich daraus entwickelt haben. Im Ergebnis wird eine Lösung nach dem Vorbild der Evidenztheorie vertreten. Auch die Möglichkeit der analogen Anwendung von § 4 Satz 1 KSchG wird untersucht und teilweise befürwortet. Schließlich wird das Verhältnis von § 4 Satz 1 zu § 6 Satz 1 KSchG erörtert, das infolge der Gesetzesänderung problematisch geworden ist. Im Hinblick auf den Leistungsträgervorbehalt kehrt das Gesetz dem Wortl nach zur Fassung aus der Zeit von 1996 bis 1998 zurück. Zu dieser Rechtslage erging eine Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die in der Literatur teilweise sehr kritisiert wurde. In dieser Studie wird eingehend die Frage untersucht, wie der Leistungsträgervorbehalt nach neuer Rechtslage angewendet werden kann. Hauptanliegen des Verfassers ist es, einen praxisgerechten Beitrag zur Aufbereitung der Reform des Kündigungsschutzgesetzes zu leisten.

      Einheitliche Klagefrist und Leistungsträgervorbehalt