Sylvia Pannowitsch Books

Die Entstehung von Reformblockaden durch eine hohe Vetospielerzahl wird selten hinterfragt und in Deutschland vielfach zur Erklärung des inkrementellen Wandels herangezogen. Entgegen der langläufigen Meinung, lässt sich aber auch hier vielfach ein weitreichenderer Politikwandel in einzelnen Politikfeldern beobachten. Die Studie evaluiert anhand der Analyse dreier deutscher Gesundheitsreformen die Erklärungskraft der Vetospielertheorie für die Politikstabilität in einzelnen Politikfeldern und Einzelreformen und damit deren Anwendbarkeit in der Politikfeldanalyse. Die Vetospielertheorie nach Tsebelis kann demnach nur begrenzt für die Politikfeldanalyse genutzt werden, stellt jedoch eine gute Grundlage für ein modifiziertes Modell dar, welches einerseits mit einem erweiterten, hierarchisierten Vetospielerbegriff arbeitet und andererseits die Erweiterung des Analysefokus von den kongruenten Positionen (Policy-Winset) um die inkongruenten Positionen (strategisches Winset) als notwendig empfiehlt. Gelingt beides, erklärt die modifizierte Vetospielertheorie die unterschiedlichen Reformergebnisse in der Gesundheitspolitik trotz aber auch wegen ihrer Vetospielerkonstellationen.

In modernen Gesellschaften scheinen Politiker und Parteien oftmals in erster Linie auf ihre Wiederwahl und weniger auf das Gemeinwohl bedacht. Um die Chancen für diese zu erhöhen, müssten die politischen Akteure eigentlich nur Entscheidungen treffen, welche die Mehrheit der Wähler nicht belastet und damit deren Präferenzen nicht widerspricht. Dennoch sind immer wieder einschneidende Reformprogramme eingeführt worden, welche die Ablehnung der meisten Bürger fanden. Daher stellt sich die Frage, wieso politische Akteure unpopuläre Entscheidungen treffen, wenn diese ihrem Ziel der Stimmenmaximierung doch entgegenstehen müssten? Dieser Fragestellung wird im Rahmen dieses Buches in einer kritischen Auseinandersetzung mit der Ökonomischen Theorie der Politik nachgegangen. Dabei wird die Bedeutung von anderen Einflussfaktoren für die Entscheidungsfindung der politischen Akteure, die unpopuläre Entscheidungen begünstigen oder sogar erzwingen könnten, auf der externen Ebene, der Akteursebene und der strategischen Ebene untersucht. Die Analyse erfolgt beispielhaft anhand der unpopulären Entscheidungen der Ökosteuer, Praxisgebühr, Hartz IV und der Mehrwertsteuererhöhung. Das Buch richtet sich an Politikinteressierte und Studierende der Politik- und Sozialwissenschaften sowie an politische Entscheidungsträger.