Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht
Überlegungen zur Reform des Patentnichtigkeitsverfahrens
Das patentrechtliche Nichtigkeitsverfahren ist von enormer wirtschaftlicher Bedeutung für die forschende Industrie. Seit einiger Zeit erfährt dieses jedoch deutliche Kritik: Zu lange Verfahrensdauern und rechtsmissbräuchliche Prozesstaktiken gefährden die Verfahrensgerechtigkeit und -effizienz. Um einen gerechten Ausgleich zwischen Innovation und Patentschutz herzustellen, muss das Nichtigkeitsverfahren reformiert werden. Somi Constanze Micsunescu untersucht Reformansätze für das Nichtigkeitsverfahren und befasst sich insbesondere mit der Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes. Zugleich wird die dogmatische Ausrichtung des Nichtigkeitsverfahrens ergründet. Außerdem zieht die Autorin einen Vergleich zu den Nichtigkeitsprozessen anderer EU-Mitgliedstaaten und zeigt den Kontext zur Europäischen Patentgerichtsbarkeit auf.
