Mario Martini Books

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in verschiedenen Lebensbereichen nimmt kontinuierlich zu, was zahlreiche rechtliche Fragen aufwirft, auf die die KI-VO Antworten geben soll. Im April 2021 stellte die Europäische Kommission einen ersten Verordnungsentwurf vor. Nach intensiven Verhandlungen wurde im Dezember 2023 der Trilog zwischen Kommission, Parlament und Rat abgeschlossen, und 2024 wurde die Verordnung verabschiedet. Mit Inkrafttreten der KI-VO wird sie das erste umfassende Regelwerk zur Künstlichen Intelligenz weltweit darstellen, das in den EU-Mitgliedstaaten unmittelbar Anwendung findet. Dieser Großkommentar bietet eine ausführliche, strukturierte und verständliche Erläuterung aller Vorschriften der KI-VO. Er verbindet wissenschaftliche Tiefe mit einem engen Praxisbezug. Eine komprimierte Einleitung ermöglicht den Leserinnen und Lesern einen schnellen Zugang zu dieser komplexen Rechtsmaterie. Die Vorteile umfassen eine detaillierte Kommentierung aller Normen der KI-VO, eine übersichtliche Aufbereitung, wissenschaftliche Fundierung und Praxisnähe durch zahlreiche Beispiele. Zudem werden Überschneidungen und Abgrenzungen zu anderen Regelwerken, wie der DS-GVO, erläutert. Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwälte mit Schwerpunkt IT- und Datenschutzrecht, Richter, Behördenmitarbeiter, Datenschutzbeauftragte, Unternehmensjuristen, Compliance-Beauftragte, NGOs und alle Interessierten.

Der Band versammelt Überlegungen zu der Frage, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen die Einrichtung eines nationalen Bildungsregisters zulässig wäre.

Der digitale Fortschritt entlastet die Menschen im Alltag oft spürbar, erweitert aber auch das Arsenal der Überwachungsinstrumente, die den Versammlungsbehörden zur Verfügung stehen. Neuere Beobachtungsformen reichen von Bodycams über Drohnen und Smart Cams bis hin zu Social Media Monitoring. Die Arbeit ordnet diese in das normative Koordinatensystem zwischen grundrechtlichen Verbürgungen sowie einfachgesetzlichen datenschutz- und polizeirechtlichen Vorgaben ein. Es arbeitet im Detail die rechtlichen Anforderungen heraus, an denen ein staatlicher Einsatz moderner Überwachungstechnologien im Versammlungskontext zu messen ist. Die Autoren nähern sich diesem Fragenkomplex zum einen aus einem verfassungsrechtlichen Blickwinkel an, indem sie die grundrechtlichen Konfliktlinien digitaler Formen der Versammlungsüberwachung nachzeichnen. Zum anderen leuchten sie die konkreten Vorgaben des Datenschutzrechts aus und untersuchen, ob das bestehende polizei- und versammlungsrechtliche Regelungsregime den verschiedenen Spielarten digitaler Versammlungsbeobachtung hinreichende rechtliche Leitplanken setzt.

Die Digitalisierung hinterlässt ihre Spuren im Recht, etwa in der Vertragsgestaltung, bei Fragen der Strafzumessung oder im Verwaltungshandeln und ist damit Gegenstand der juristischen Ausbildung. Ausgehend von einer begrifflichen Klärung erörtert das Lehrbuch anhand der drei großen Hauptrechtsgebiete (Öffentliches Recht, Zivilrecht und Strafrecht) die Schnittstellen, an denen Recht und Digitalisierung sich treffen, etwa Grundrechte mit Digitalisierungsbezug Fragen des Datenschutzes Digitalisierung des Verwaltungshandelns Automatisierter Vertragsschluss Digitale Inhalte und (Rechts-)Dienstleistungen Eigentum an Daten und digitalen Token Strafrechtlicher Schuldbegriff und Straftatenahndung. Zahlreiche Beispiele sowie Wiederholungs- und Vertiefungsfragen am Ende eines jeden Kapitels erleichtern das Verständnis.

Der Wettbewerb der Rechtsanwälte verschärft sich. Das erhöht die Bereitschaft, »rote Linien« des Berufsrechts zu übertreten. Die Rechtsanwaltskammern sanktionieren entsprechende Verhaltensweisen nicht mehr allein mit den Mitteln des Berufsrechts, sondern setzen stärker als in der Vergangenheit auch ihr wettbewerbsrechtliches Verfolgungsinstrumentarium ein. Daraus erwächst ein Spannungsverhältnis zwischen zivilprozessualen Handlungsspielräumen und öffentlich-rechtlichen Bindungen. Wie es aufzulösen ist, hat die Rechtsprechung bislang nur schemenhaft umrissen. Dieser Aufgabe stellt sich das Werk. Es lotet die verfassungsrechtlichen Grenzen der Parallelität wettbewerbsrechtlicher Verfolgung und berufsrechtlicher Sanktionen aus. Als untersuchte Referenzgruppe zieht es die Rechtsanwaltschaft heran, bezieht aber stets die Parallelregelungen anderer verkammerter Berufe mit in ihre Betrachtung ein. Die Monografie versteht sich als Grundlagenwerk zur Erforschung der Möglichkeiten und Grenzen wettbewerbsrechtlicher Verfahren der Berufskammern gegenüber ihren eigenen Mitgliedern.