Robert Frau Books

Das Buch untersucht das Brexit-Abkommen auf seine Unionsrechtskonformität. Im Schatten der politischen Diskussion wird übersehen, dass der Vertrag juristisch analysiert werden muss. Neben allgemeinen Aspekten wie Auslegung, Geltung und Anwendungsdauer befasst sich die Monographie mit der Zuständigkeit des EuGH über das Abkommen, der Unionsbürgerschaft für britische Staatsangehörige nach dem Brexit, dem Vollzug des Unionsrechts durch das Vereinigte Königreich als Drittstaat, der Sekundärrechtssetzung nach dem Abkommen, dem Recht des Warenverkehrs sowie dem Zollrecht. Das Werk vergleicht das Abkommen mit anderen Formen der Integration und Assoziierung und zieht die Rechtsprechung des EuGH umfassend heran. Abschließend wird das Abkommen in das unionale Außenwirtschaftsrecht eingeordnet. Über den konkreten Fall des Brexit hinaus wird ein Vorschlag zur Grundrechtsbindung von Drittstaaten beim Vollzug des Unionsrechts gemacht.

Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, einseitig von ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf innerstaatliche Wirkungen völkerrechtlicher Verträge stellen. Anlass ist ein Beschluss des Bundesfinanzhofs, der dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorlegte, ob einfachgesetzliche Ausnahmen von einem Doppelbesteuerungsabkommen verfassungsrechtlich zulässig sind. Relevanz hat diese Vorlage auf drei Ebenen: Auf Ebene der unmittelbaren Streitentscheidung, auf steuerrechtlicher Ebene für vergleichbare „treaty-overrides“ sowie schließlich auf verfassungsrechtlicher Ebene für die Folgen eines völkerrechtswidrigen Vertragsgesetzes. Anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist der Autor zunächst die Ansicht des Bundesfinanzhofs zurück, bevor er einen Vorschlag zur Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge macht.

Moderne Technologien benötigen Rohstoffe. Ohne eine gesicherte Rohstoffversorgung arbeitet die deutsche Wirtschaft nicht. Die Bundesregierung versucht, der deutschen Industrie den Zugang zu wichtigen Rohstoffen im In- und Ausland zu sichern, um moderne Kommunikations- und Informationstechnologie, Energiewende und Elektromobilität zu ermöglichen. Robert Frau beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen heutiger Rohstoffausbeutung und der Sicherung von Rohstoffvorkommen für künftige Generationen aus öffentlich-rechtlicher Perspektive. Er legt mit der Analyse von Instrumenten zum Management der Rohstoffnutzung wie von Maßnahmen zum längerfristigen Schutz die Grundlage für ein „öffentliches Rohstoffrecht“, das angereichert wird durch europa- und völkerrechtliche Gesichtspunkte.

Drohnen stehen im Mittelpunkt einer gesellschaftlichen Debatte um moderne Kriegführung. Eine rechtliche Analyse fehlt jedoch häufig. Der Band untersucht die Rechtsfragen, die sich bei zunehmender Automatisierung und „Autonomisierung“ stellen. Im Fokus stehen nicht nur Drohnen, sondern auch andere unbemannte Systeme, wie etwa Systeme zur See, Schwärme oder „Killer-Roboter“, die Entscheidungen ohne menschliche Einflussnahme treffen. Thematisch reichen die Beiträge vom humanitären Völkerrecht über Grund- und Menschenrechte bis zum Völkerstrafrecht. Ergänzt wird die völkerrechtliche Perspektive durch verfassungsrechtliche Beiträge, die sich u. a. dem Parlamentsvorbehalt bei Drohneneinsätzen, Staatshaftungsrecht und dem Ankauf von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr widmen.

Die Überweisung des Darfur-Konflikts an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) durch den UN-Sicherheitsrat wirft grundlegende Fragen zu den Voraussetzungen und Rechtsfolgen auf. Insbesondere stellt sich die Frage, ob diese Überweisung gerichtlich überprüfbar ist, was zahlreiche rechtliche Aspekte betrifft, wie das Verhältnis zwischen Sicherheitsrat und Strafgerichtshof sowie die Stellung von Nichtvertragsparteien des IStGH-Statuts. Robert Frau bietet eine umfassende Analyse, die alle relevanten Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Überweisung nach Art. 13 lit. b) IStGH-Statut behandelt. Die notwendigen Voraussetzungen, die sowohl das Recht der Vereinten Nationen als auch das des IStGH an eine Überweisung stellen, werden detailliert erläutert. Ein zentraler Punkt ist die Definition einer „Situation“, ein bislang vernachlässigter Begriff, der die Reichweite der gerichtlichen Zuständigkeit beeinflusst. Im zweiten Teil wird die Systematisierung der Rechtsfolgen einer solchen Überweisung behandelt, wobei die Kompetenz des IStGH zur Überprüfung seiner eigenen Gerichtsbarkeit in Anlehnung an die Tadic'-Rechtsprechung des Jugoslawientribunals bejaht wird. Abgerundet wird die Analyse durch einen historischen Überblick über den Darfur-Konflikt, dessen Behandlung durch den IStGH sowie eine umfassende Rechtmäßigkeitsprüfung der Überweisungsresolution.