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Peter Picht

    Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts
    Vom materiellen Wert des Immateriellen
    • 2018

      Vom materiellen Wert des Immateriellen

      Immaterialgüterrechte als Kreditsicherungsmittel im nationalen und internationalen Rechtsverkehr

      Der Einsatz von Immaterialgüterrechten als Mittel zur Besicherung von Krediten bietet sich besonders für die Finanzierung von Start-ups sowie für M& A-Transaktionen an, die typischerweise kreditfinanziert sind. Da das immaterielle Vermögen von Unternehmen eine immer größere Rolle spielt, nehmen auch das wirtschaftliche Potential und die Bedeutung der IP-Kreditbesicherung stetig zu. Der Rechtsrahmen für solche Transaktionen ist jedoch an vielen Stellen noch suboptimal und erweist sich als Hemmschuh. Peter Georg Picht analysiert die verschiedenen Facetten der IP-Kreditbesicherung, wie etwa grundlegende Leitwertungen, Verhältnis IP- und allgemeines Bürgerliches Recht, ökonomische Analyse, Sicherheitenbestellung, Stärkung der Rolle der IP-Register und Rechtsfragen während der Durchführung des Vertragsverhältnisses, in ihrer kollisions-, insolvenz- und verfahrensrechtlichen Dimension. Damit identifiziert er Schwachstellen, entwickelt Lösungsvorschläge und leistet einen Beitrag zur übergeordneten Thematik des Einsatzes von Immaterialgüterrechten als Transaktionsgegenstände in verschiedenen Kontexten.

      Vom materiellen Wert des Immateriellen
    • 2013

      Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, immer unerlässlicher, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft die vorliegende Arbeit, soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der Rechtslage in den USA. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt die Arbeit detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.

      Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts