Lehrbuch zum deutschen und europäischen Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht
Dieses umfassende Lehrbuch zum Patentrecht bietet eine klare und tiefgehende Darstellung des internationalen, europäischen und deutschen Patentrechts. Es ist sowohl wissenschaftlich fundiert als auch praxisnah, ideal für Studierende und Fachleute in Recht, Technik und Wirtschaft. Autoren sind renommierte Experten auf dem Gebiet.
Innovation verspricht Dynamik und technischen Fortschritt, neue Produkte und neue Märkte. Daraus ergeben sich aber auch neuartige Konflikte und Herausforderungen für das Recht: Einerseits soll das Recht Innovationen fördern und schützen. Aus dem steten Wandel erwächst für das Recht die Aufgabe, sich fortlaufend weiterzuentwickeln, um ein innovationsfreundliches Klima zu schaffen und Zukunftstechnologien zu fördern. Andererseits können aus technischen Neuerungen und innovativen Geschäftsmodellen auch Gefahren für schutzwürdige Belange erwachsen. Auch hierauf muss das Recht reagieren, wenn es nachhaltig Innovationen steuern will. Der Tagungsband dokumentiert die vielfältigen Referate der 4. Tagung GRUR Junge Wissenschaft – Kolloquium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht, in denen sich Nachwuchswissenschaftler*innen aus unterschiedlichsten Perspektiven mit Fragen rund um das Tagungsthema „Recht als Infrastruktur für Innovation“ auseinandersetzen. Mit Beiträgen von Dr. Lukas Abegg, LL. M.; Dr. Amit Datta; Dr. Stefan Holzweber; MMag. Philipp Homar; Johannes Marosi; Stefan Papastefanou; Dr. Lars Rühlicke; Thomas Sagstetter; Kirsten Johanna Schmidt, MLaw, LL. M. (Boston); Dr. Moritz Schroeder; Friederike Schulte zu Sundern; Michael Servatius; Sven Vetter; Kristina Wagner, LL. M.
Die dreifache Schadensersatzberechnung ist im gewerblichen Rechtsschutz unerlässlich. Bei Verletzungen gewerblicher Schutzrechte spielt der Ersatz des entgangenen Gewinns eine untergeordnete Rolle, da dessen Höhe oft schwer zu bestimmen ist und die Offenlegung interner Kalkulationen erfordert. Stattdessen kann der Verletzte eine angemessene Lizenzgebühr oder die Herausgabe des Verletzergewinns fordern, was mittlerweile anerkannt und kodifiziert ist. Dennoch bleiben viele Aspekte unklar, von den dogmatischen Grundlagen bis zu den Berechnungsmethoden. In den letzten Jahren hat sich ein neuer Schadensbegriff im Immaterialgüterrecht entwickelt, der den Schaden im Eingriff selbst sieht. Dies hat Auswirkungen auf die Beziehung der Berechnungsmethoden zueinander. Die Rechtsprechung hat, angestoßen durch die „Flaschenträger“-Entscheidung des X. Zivilsenats des BGH, begonnen, die Schätzung des herauszugebenden Anteils am Verletzergewinn anhand der angemessenen Lizenzgebühr zu überprüfen. Diese Untersuchung beleuchtet die aktuellen Entwicklungen kritisch und zeigt, warum die Berechnungsmethoden weiterhin einer eingehenden Analyse bedürfen.