Die Befangenheit des Staatsanwalts
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Die Befangenheit von Staatsanwälten ist in Deutschland ein kontroverses Thema, da es im Gegensatz zu Richtern keine spezifischen Vorschriften dafür gibt. Dies ist besonders unverständlich, da Staatsanwälte oft richterähnliche Positionen einnehmen und ebenfalls zur Neutralität verpflichtet sind. In Österreich und der Schweiz wurden jedoch bereits Regelungen zur Befangenheit von Staatsanwälten eingeführt, um diesem Problem zu begegnen. Auch die USA verfügen über eine langjährige Rechtsprechung zu diesem Thema. Das Werk bietet eine umfassende rechtsvergleichende Analyse der Ansätze zur Befangenheit von Staatsanwälten in verschiedenen Ländern. Zunächst wird die Situation in Deutschland anhand praxisrelevanter Fälle dargestellt, gefolgt von einem Vergleich mit den Regelungen in Österreich, der Schweiz und den USA. Dieser Vergleich verdeutlicht sowohl die Ähnlichkeiten als auch die Unterschiede und macht deutlich, dass eine deutsche Regelung zur Befangenheit von Staatsanwälten dringend notwendig ist. Gleichzeitig werden Schwächen der bestehenden Vorschriften in den anderen Ländern aufgezeigt. Der Autor entwickelt auf Basis dieser Analyse eine Muster-Befangenheitsvorschrift, die als Grundlage für eine nationale Regelung in Deutschland dienen kann und auch für eine europaweite einheitliche Regelung von Bedeutung ist.
