Die Präambel der WTO
Auslegung und Bedeutung in der Praxis
Die Wurzel eines jeden völkerrechtlichen Vertrages liegt in seiner Präambel, die nicht nur das Verständnis der nachfolgenden Bestimmungen erleichtert, sondern auch die Motive und Kernziele der Vertragspartner offenbart. Diese Ziele sind häufig von bestimmten Werthaltungen oder höheren Idealen geprägt. Die Präambel schafft Struktur und Klarheit, benötigt jedoch oft selbst eine Auslegung. Aufgrund der Komplexität der Welthandelsordnung können nicht alle Aspekte der Präambel zum WTO-Abkommen umfassend behandelt werden. Der Verfasser fokussiert sich zunächst auf wirtschaftspolitische Aspekte und deren Zugänge. Zudem werden die Wechselwirkungen zwischen Nachhaltigkeitsaspekten und den Bedürfnissen weniger entwickelter Staaten sowie deren Bedeutung aufgezeigt. Die Darstellung der Werkzeuge des WTO-Rechts skizziert einen Grundriss mit Schwerpunkten und bietet Raum für einen historischen Abriss, der den steinigen Weg zu einem liberalen und multilateralen Handel verdeutlicht. Der Trend zu bilateralen und regionalen Freihandelsabkommen könnte den multilateralen Charakter der WTO und die Ziele der Präambel gefährden. In den USA gibt es eine starke Skepsis gegenüber grenzüberschreitendem Handel, der oft negativ mit dem Arbeitsmarkt assoziiert wird. Es bleibt abzuwarten, ob die WTO-Mitglieder einen Konsens finden, um ihre divergierenden Interessen zu harmonisieren und den Weg einer liberalen Handelsentwicklung wieder aufzunehmen.
